Mittwoch, 31. Januar 2007
Sollte man sich mal angehört haben, ob man's dann gut findet, ist eine andere Frage.

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Donnerstag, 4. Januar 2007
Scheuble mit seinen "tollen" ideen
Der deutsche Innenminister ist jetzt wieder einmal drauf gekommen, dass er nichts mehr hasst als Teroristen. und in diesem Zusammenhang ist es ihm auch ziemlich egal, ob die Schritte, die er setzt, nun gesetzlich sind oder nicht. Da hat es das deutsche Bundesverfassungsgericht doch glatt gewagt, eine Gesetzesbestimmung zu kippen, nach der man ein entführtes Flugzeug abgeschossen werden kann, wenn es erforderlich scheint (zum Beispiel wenn damit ein Atomkraftwerk angegriffen werden soll). Herrn Scheuble aber passt das gar nicht, denn der will diesen Passus unbedingt im Gesetz drinnen haben, weil er, wie er meint, eine genaue Grundlage haben will, auf der er handelt. Einige Dinge verwundern mich aber an diesem Vorgang:
1. Das vom Bundesverfassungsgericht geschmissene Gesetz entstand unter ROT-GRÜN, was mich zu der Forderung veranlassst, dass alle sPD und Grün-abgeordneten, die dieses Gesetz mitbeschlossen haben aus ihren Parteien aus- und in die CDU eintreten sollen, denn das hat mit Sozialdemokratie, geschweige denn mit Grünen, gar nichts mehr zu tun.
2. Wenn der Herr Scheuble schon so viel Angst darum hat, dass ein Flugzeug in ein Atomkraftwerk gesteuert wird gibt es 2 Möglichkeiten: Er kann natürlich das Flugzeug abschießen lassen, aber viel einfacher wäre es doch, wenn er alle AKWs abbauen würde, dass würde mich nämlich zusätzlich von der Angst befreien, dass uns eines dieser Kraftwerke einfach so, ohne Flugzeug, um die Ohren fliegt.
3. Ein Flugzeugabschuss ist auch jetzt schon möglich, ganz ohne Gesetz, und zwar im Rahmen des Notstandes, dass ist genau so wie bei Notwehr: Wenn mich jemand angreift, kann ich mich wehren, und dass im äußersten Fall sogar zum Tod des Angreifers führen. Sollte also tatsächlich einmal der oben besprochene Fall eintreten, kann Scheuble schon jetzt handeln, dafür braucht er gar kein eigenes Gesetz.

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Montag, 1. Januar 2007
Calafati ist zurück
Na das Jahr fängt ja gut an: Wer befürchtet hat, dass Jahr könnte nicht so ereignissriech sein wurde wahrscheinlich schon beim nach hause kommen vom Gegenteil Überzeugt. Unsere Innenministerin ist uns nämlich gestern Abend überraschend verstorben. Aorta-Riss. Übrigens frage ich mich in diesem Zusammenhang, ob der ORF zu jedem Regierungsmitglied einen Nachruf in der Schublade liegen hat. Denn der erste wurde schon um viertel vor eins gesendet, und ich kann mir nicht vorstellen, dass zu dem Zeitpunkt so wahnsinnig viele Menschen im Sender waren. Aber einige müssen es doch gewesen sein, denn schon um 5 wurden wir von Markus Kratzer über die vorzeichen eines Aorta-riss aufgeklärt.

und sonst: Weißrussland und Russland haben sich im Gas-konflikt geeinigt, Die europäische Union hat mit Bulgarien und Rumänien Zuwachs bekommen, und Deutschland hat den Vorsitz in der G8 und dem Rat der EU übernommen (Na gute nacht, wenn die Merkel da auch nur halb so viel Unsinn macht wie in der Innenpolitik dann sehe ich ziemlich schwarz).
Aber trotz allem:
Auf das es ein gutes Jahr 2007 werden möge

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